Der erste Bürgerentscheid der Stadt Koblenz ist knapp gescheitert. Das nötige Quorum wurde nicht erreicht - die Wahlbeteiligung war recht gering. Ob die Stadt neue Ortsbezirke mit eigenen Ortsvorstehern und -beiräten bekommt, werden jetzt andere entscheiden.

Rund 87.000 Koblenzer waren am Sonntag zur Wahl aufgerufen. Sie sollten darüber entscheiden, ob sie künftig neue Ortsbezirke haben wollen. Damit die Abstimmung gültig gewesen wäre, hätten mindestens 15 Prozent der Wahlberechtigten für die Frage stimmen müssen oder 15 Prozent hätten dagegen stimmen müssen - das wären 13.131 Stimmen für eines der beiden Lager gewesen. Zwar gaben 21 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme ab (18.414 Koblenzer). Aber kein Lager erhielt die erforderlichen 13.131 Stimmen.

Nach vorläufigem Endergebnis stimmten 5.655 Bürger mit "Ja", 12.680 mit "Nein". Damit ist das Quorum gescheitert. Nun muss der Stadtrat über neue Ortsbezirke entscheiden.

Darüber wie sinnvoll Ortsbezirke sind, wurde in den vergangenen Wochen heftig diskutiert. In acht Stadtteilen gibt es in Koblenz bereits einen Ortsbeirat - nämlich in den zuletzt eingemeindeten Orten. Bei dem Bürgerentscheid ging es um elf neue Bezirke.

Bei der nächsten Kommunalwahl könnten Anwohner, falls der Stadtrat für Ortsbezirke stimmt, dann einen Ortsvorsteher und Beirat bestimmen. An die könnten sich die Bürger dann mit ihren Problemen wenden. Kritiker bemängeln, dass die Beiräte keine Entscheidungsmacht haben und die Stadtverwaltung nur beraten. Zudem seien die neuen Ortsbezirke teuer. Die Stadt rechnet mit Kosten von insgesamt etwa 1,1 Millionen Euro pro Jahr.

(Quelle: https://www.swr.de/swraktuell/rp/koblenz/wahlbeteiligung-sehr-niedrig-buergerentscheid-in-koblenz-gescheitert/-/id=1642/did=21340848/nid=1642/1q19j9i/index.html)